AGB

 

§ 1 Geltungsbereich, Vertragssprache


(1) Die vorliegenden Geschäftsbedingungen (AGB) finden Anwendung auf die zwischen Ihnen und uns

CARL MERTENS ist eine Marken der:

KBH Kitchenware GmbH
Krahenhöher Weg 8
42659 Solingen
Germany

T +49(0)212-24225-0
F +49(0)212-24225-40
E info@carl-mertens.com

Vertreten durch: Heping Zhou
Sitz der Gesellschaft: Solingen

Registernummer
HRB 31544 / Handelsregister Wuppertal

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 29 0376 613


über diesen Onlineshop geschlossenen Verträge.


(2) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

§ 2 Anwendbares Recht, zwingende Verbraucherschutzvorschriften
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, wenn
(a) Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben, oder
(b) Ihr gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist. Für den Fall, dass Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union haben, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, unberührt bleiben.


§ 3 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Waren und Dienstleistungen in unserem Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung (invitatio ad offerendum) dar. Der Abschluss des Vertrages erfolgt nach § 3 Abs. (2)
(2) Durch Anklicken des „Zahlungspflichtig bestellen“-Buttons im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der in der Bestellübersicht angezeigten Waren und/oder Dienstleistungen ab. Unmittelbar nach Absenden der Bestellung erhalten Sie eine Bestellbestätigung. Diese informiert Sie, dass die Bestellung eingegangen ist (Eingangsbestätigung). Der Kaufvertrag, also die Annahme Ihres Vertragsangebots, kommt mit Ausnahme bei Zahlungsart „Vorkasse“ und/oder „PayPal“ durch die Absendung der bestellten Waren zustande. Wenn wir die Ware an einen Logistikdienstleister übergeben, erhalten Sie eine Versandbestätigung, die gleichzeitig die Annahme Ihres Vertragsangebots darstellt.
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse wird Ihr Vertragsangebot mit der Zusendung der Eingangsbestätigung angenommen. Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal erfolgt der Vertragsabschluss bereits durch das Anklicken des „Zahlungspflichtig bestellen“-Buttons.

(3) Sollten zum Zeitpunkt der Bestellung einzelne Produkte nicht verfügbar sein, behalten sich wir uns vor, die Bestellung des Kunden abzulehnen.
(4) Sie können in unserem Onlineshop Waren und/oder Dienstleistungen zum Kauf auswählen, indem Sie diese durch Klick auf den entsprechenden Button in einen Warenkorb legen. Wenn Sie die Bestellung abschließen wollen, gehen Sie zum Warenkorb, wo Sie durch den weiteren Bestellprozess geleitet werden. Nach der Artikelauswahl im Warenkorb und der Angabe aller erforderlichen Bestell- und Adressdaten werden die wesentlichen Artikelangaben einschließlich anfallender Kosten nochmals zusammengefasst dargestellt. Bis zu diesem Zeitpunkt können Sie Ihre Eingaben korrigieren bzw. von der Vertragserklärung Abstand nehmen. Erst durch anschließendes Betätigen des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ wird ein verbindliches Angebot im Sinne von Absatz 2 abgegeben.


§ 4 Berichtigungshinweis
Im Rahmen des Bestellprozesses legen Sie zunächst die gewünschten Waren oder Dienstleistungen in den Warenkorb. Dort können Sie jederzeit die gewünschte Stückzahl ändern oder ausgewählte Waren oder Dienstleistungen ganz entfernen. Sofern Sie Waren oder Dienstleistungen dort hinterlegt haben, gelangen Sie durch einen Klick auf den „Kaufen“-Button auf eine Seite, auf der Sie Ihre Daten eingeben und anschließend die Versand- und Bezahlart auswählen können. Falls Sie den Bestellprozess komplett abbrechen möchten, können Sie auch einfach Ihr Browser-Fenster schließen. Vor dem Anklicken des „Zahlungspflichtig bestellen“-Buttons müssen Sie durch Ankreuzen einer Checkbox bestätigen, dass Sie diese AGB gelesen und akzeptiert haben und über Ihr Widerrufsrecht informiert wurden. Nach Anklicken des Bestätigungs-Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ wird Ihre Erklärung verbindlich im Sinne des § 3 Abs. 2 dieser AGB.


§ 5 Erhebung, Speicherung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten
(1) Sie können in unserem Onlineshop Waren oder Dienstleistungen als Gast bestellen.
(2) Zur Durchführung und Abwicklung einer Bestellung benötigen wir von Ihnen die folgenden Daten:

  • Vor- und Nachname
  • E-Mail-Adresse
  • Rechnungsanschrift
  • Lieferanschrift (falls abweichend)


(3) Die von Ihnen mitgeteilten Daten verwenden wir ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung(en), etwa zur Zustellung von Waren an die von Ihnen angegebene Adresse. Bei der Bezahlung per Überweisung verwenden wir auch Ihre Bankverbindungsdaten zur Zahlungsabwicklung. Eine darüber hinausgehende Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Angebote bedarf Ihrer ausdrücklichen Einwilligung. Sie haben die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung Ihrer Bestellung zu erteilen. Diese Einwilligungserklärung erfolgt völlig freiwillig und kann auf unserer Website abgerufen sowie von Ihnen jederzeit widerrufen werden.
(4) Ihre Bestellung als Gast bestellen bearbeiten wir ohne ein Benutzerkonto anzulegen, so speichern wir Ihre Daten nur im Rahmen unserer steuer- und handelsrechtlichen Pflichten.


§ 6 Zahlungsbedingungen
(1) Wir bieten folgende Zahlungsmöglichkeiten an:

  • PayPal 
  • Amazon Pay (in Arbeit)
  • Klarna
  • Visa 
  • Mastercard 



(2) Der Kaufpreis wird sofort mit Vertragsschluss fällig, sofern nachstehend nicht abweichend geregelt.

(3) Bei Vorauskasse per Banküberweisung ist die Zahlung nach Eingang der Bestellbestätigung innerhalb von 10 Tagen fällig, sofern kein späterer Fälligkeitstermin vereinbart wurde.

(4) Sofern Sie PayPal als Zahlungsart ausgewählt haben, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"). In diesem Fall gelten auch die AGB von PayPal. Diese sind einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.

§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Geraten Sie mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.

§ 8 Lieferbedingungen
Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt und werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen.


§ 9 Widerrufsrecht
Als Verbraucher steht Ihnen nach Maßgabe der im Anhang aufgeführten Belehrung ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.


§ 10 Personalisierung von Produkten

Bei bestimmten Produkten bieten wir einen Personalisierungsservice an (z. B. Gravur). Die korrekte Aufgabe einer personalisierten Bestellung (z. B. Auswahl Griffmaterial, Schriftfarbe und -größe, Text für Gravur) unterliegt der vollen Verantwortung des Kunden. Übermittelte Informationen für Personalisierungen werden von unserer Seite nicht korrigiert, d. h. Tippfehler oder Schriftfarbe werden nicht berichtigt oder optimiert. Verantwortung und Haftung, dass für die Personalisierung keine Rechte Dritter verletzt werden, trägt ausschließlich der Auftraggeber.

Stornierung, Widerruf, Umtausch oder Retoure von personalisierten Produkten: Bitte beachten Sie, dass Bestellungen mit personalisierten Produkten nicht storniert werden können. Sobald Sie die Bestellung aufgeben, startet KBH den Produktionsvorgang. Daher können keine Änderungen oder Stornierungen akzeptiert werden. Das Widerrufsrecht gilt nicht für gelieferte Artikel, die speziell für den Kunden gefertigt werden oder speziell auf die persönlichen Anforderungen des Kunden zugeschnitten sind. Konfigurierte und personalisierte Artikel können nur im Fall von Transport- und Fertigungsschäden, Mängeln oder anderen von KBH verschuldeten Fehlern zurückgegeben werden. In diesem Fall werden wir Ihnen kostenlos ein einwandfreies Produkt zusenden.

§ 11 Gewährleistung bei Warenkäufen
(1) Soweit die in unserem Onlineshop gekaufte und gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.

(2) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ansprüche wegen Mängeln, die wir arglistig verschwiegen haben, verjähren innerhalb der regelmäßigen Verjährungsfrist.

(3) Rechte wegen Mängeln stehen Ihnen darüber hinaus auch im Rahmen einer Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie zu, sofern wir eine solche bezüglich des verkauften Gegenstands im Einzelfall ausdrücklich abgegeben haben.

§ 12 Haftungsbeschränkung
(1) Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.


(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems.

§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Die hier verfassten Geschäftsbedingungen sind vollständig und abschließend. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sollten, um Unklarheiten oder Streit zwischen den Parteien über den jeweils vereinbarten Vertragsinhalt zu vermeiden, schriftlich gefasst werden.


(2) Soweit Sie bei Abschluss des Vertrages Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatten und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch uns aus Deutschland verlegt haben oder Ihr Wohnsitz oder Ihr gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in Solingen.

(3) Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 haben. Einzelheiten dazu finden sich in Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Unsere E-Mail-Adresse lautet shop@carl-mertens.com. Wir weisen nach § 36 VSBG darauf hin, dass wir nicht verpflichtet sind, an einem außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.

Freiwilliges Rückgaberecht
(1) Freiwilliges Rückgaberecht bis zu 30 Tage nach Warenerhalt
Für alle Bestellungen im Carl Mertens Markenshop gewähren wir Ihnen neben dem gesetzlichen Widerrufsrecht ein freiwilliges Rückgaberecht von insgesamt 30 Tagen nach Erhalt der Waren. Mit diesem Rückgaberecht können Sie die Ware nach Ablauf der gesetzlichen 14-tägigen Widerrufsfrist vom Kaufvertrag lösen. Voraussetzung für die Ausübung des freiwilligen Rückgaberechtes ist, dass die Waren unbenutzt und ohne Beschädigung sind. Das freiwillige Rückgaberecht besteht nicht beim Kauf von Geschenkgutscheinen. Bei Lieferungen in das Ausland können Zölle, Steuern und Gebühren anfallen, die im angezeigten Gesamtpreis nicht enthalten sind.

Retouren bitte wir Sie bei uns anzumelden unter shop@carl-mertens.com oder alternativ unter Tel.: 0049 (0) 212 242 25 0

Es werden keine Retourenkosten für unangemeldete Rücksendungen übernommen.

(2) Nutzung
Wenn Sie vom freiwilligen Rückgaberecht Gebrauch machen wollen, melden Sie Ihre Retoure bitte bei uns an unter shop(at)carl-mertens.com Sie erhalten dann alle weiteren Informationen.

(3) Erstattung
Die Erstattung von geleisteten Zahlungen bei Ausübung des freiwilligen Rückgaberechts erfolgt über die bei der Bestellung verwendeten Zahlungsart.

(4) Freiwilliges Rückgaberecht und gesetzliches Widerrufsrecht
Ihr gesetzliches Widerrufsrecht wird von der Einhaltung unserer Regeln zum ergänzenden vertraglich eingeräumten (freiwilligen) Rückgaberecht nicht berührt und bleibt unabhängig hiervon bestehen. Bis zum Ablauf der Frist für das gesetzliche Widerrufsrecht gelten ausschließlich die gesetzlichen und in der Widerrufsbelehrung enthaltenen Bedingungen. Das vertraglich eingeräumte (freiwillige) Rückgaberecht beschränkt zudem nicht Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte, die Ihnen uneingeschränkt erhalten bleiben.